Resterampe

Der Mythos der Haushaltsreste. Oder auch Ausgabereste. Oder auch Budgetüberträge. Viel diskutiert, viel kritisiert und gerne als  Duckscher Tresor dargestellt, als ob „die Stadt“ auf einem Geldberg sitze, die irgendein boshafter Mensch nicht ausgeben wolle. Aber worum geht es denn nun wirklich. Der Begriff „Rest“ täuscht. Rest heißt nämlich, etwas sei übriggeblieben. Braucht man nicht mehr. Stimmt aber nicht. Ersteinmal müssen wir feststellen: Gestern wurden wieder solche Reste produziert.

Wenn ein Haushalt geplant wird dann gibt es zunächst mal eine Prognose der Einnahmen. Steuern, Zuweisungen des Landes, Fördermittel, Einnahme aus Verkäufen und so weiter. Klar – wie zu Hause. Man plant mit de Gehalt, Urlaubsgeld, vielleicht Einnahmen aus Zinsen, Kindergelt. Beim Gehalt weiß man es recht genau, bei Steuern ist das nicht ganz so einfach. Prognose heißt, es gibt immer einen Unsicherheitsfaktor. Der Vorteil an einer Prognose ist, man kann an ihr „schrauben“. Das macht Haushaltsverhandlungen in der Politik etwas einfacher als die zu Hause. Da stehen nämlich die zu erwartenden Einnahmen fest.

Dann wird geschaut, wo wird denn wie viel Geld gebraucht. Es gibt feste Größen, an denen kommt man nicht vorbei. Personalausgaben. Die machen meistens einen sehr großen Anteil der kommunalen Haushalte aus. Dann gibt es die Betriebskosten. Jede Immobilie kostet Geld. Vergisst man gerne, aber sie laufen auf. Dann gibt es einen großen Posten an Geld, was die Stadt einfach nur „weiterreicht“ , das betrifft vorwiegend Ausgaben im sozialen Bereich). Das soll jetzt gar nicht so sehr detailliert betrachtet werden, wichtig zu wissen ist nur, dass der Löwenanteil an Ausgaben nicht zur Debatte steht. Aber nichtsdestotrotz steht die Frage, wofür wird das Geld nun ausgegeben.

Meistens ist es so, dass die Kämmerei mit den Geschäftsbereichen und Fachämtern einer Verwaltung spricht, abfragt wofür wie viel gebraucht wird und dann einen Vorschlag macht, wie man das Geld verteilen könnte. Und da wird der Grundstein für unsere Ausgabereste nämlich schon gelegt. Denn: Das Geld reicht nie. Nicht für das was getan werden müsste, nicht für das, was man gerne hätte. Wie im normalen Leben auch. Aber jeder ist natürlich davon überzeugt – und das völlig zu recht – dass SEINE Bedarfe gerade jetzt unbedingt nötig sind. Und: Wenn man um Beispiel ein Bauvorhaben plant, dann zieht sich die Finanzierung über mehrere Jahre hinweg. Länger als die die Zeit, für die ein Doppelhaushalt Gültigkeit hat beispielsweise. Dann gäbe es die Möglichkeit, mit so genannten Verpflichtungsermächtigungen zu arbeiten. Mit einer solchen können auch Aufträge erteilt werden, die erst in künftigen Jahren erfüllt und bezahlt werden. Mit der Erteilung einer Verpflichtungsermächtigung ermöglicht der Stadtrat der Verwaltung, die Kommune für künftige Haushaltsjahre zu binden. Damit schränkt er seine Entscheidungsfreiheit für kommende Haushalte ein.

Darauf verlassen sich die Ämter aber nicht gern. Weil sie nicht darauf vertrauen, dass der Stadtrat das dann auch tut. Deshalb ist man immer – und das ist niemandem wirklich vorzuwerfen, das Geld „richtig“ in den Haushalt einzuplanen nach dem Prinzip „was ich habe habe ich“. Ma verlässt sich also nicht auf die Zusage dass (das wäre die Verpflichtungsermächtigung), sondern möchte das Geld auf dem eigenen Konto sicher haben.

Und Kommunen haben bestimmte Pflichtaufgaben zu erfüllen. In einem Schulnetzplan muss zum Beispiel nachgewiesen werden, dass man immer genügend Schulplätze hat. Das kann auch geschehen dadurch, dass der Neubau von Schulen geplant werden muss – das schreibt man dann in einen Schulnetzplan und logischerweise muss dieses Schulbauvorhaben dann auch mit diesem Terminplan in den Haushalt.

Und nun kommt das aber: In vielen Fällen stimmt die Veranschlagung des Geldes im Haushalt überhaupt nicht mit den so genannten tatsächlich zu erwartenden Mitteabflüssen überein. Das heißt: Man plant beispielsweise im Doppelhaushalt 2017/18 für ein Gymnasium eine Investition. Sagen wir 5 Millionen Euro pro Jahr weil vermutlich das gesamte Projekt 10 Millionen Euro kostet. Baubeginn ist Ende 2017. Die Rechnung aber wird erst 2019 fällig, weil die Baumaßnahme erst dann fertig ist. Und siehe da, wir haben 2017 einen Ausgaberest (oder besser gesagt Budgetübertrag) und 2018 auch. „Übrig“ ist das Geld aber gar nicht. Denn die Endabrechnung wird ganz bestimmt nicht billiger.

Nächster Punkt: Jedes Bauvorhaben braucht nicht nur Geld, sondern auch Zeit, Menschen, die  planen, die bauen, Wetter, das mitspielt und möglichst keine unvorhergesehenen Misslichkeiten wie Altlasten, Klagen von Nachbarn und meistens eine gute Zusammenarbeit der Ämter, die manchmal unterschiedliche Interessenslage haben. Das heißt, es kann sein, dass eine Maßnahme, die Stadtplanungsamt und Tiefbauamt wichtig und richtig einschätzen, das Umweltamt nicht lustig findet. Oder Bauaufsicht Dinge nicht akzeptiert, die der Denkmalschutz unbedingt will. Kompromisse brauchen Zeit und das verzögert. Wusch, es klingelt wieder auf der Liste Ausgabereste.

Und: Wir leben leider in einer Zeit, in der Problem lösen = Geld bereitstellen bedeutet. Irgendwie scheint alle Welt zu glauben, „gute“ Politik für den Wähler heißt: Mehr Geld. Ob das noch von früher herrührt … Brot und Spiele… Das heißt, in der Debatte um Haushalte geht es immer nur darum, mehr drauf zu legen als Beweis dafür dass die Welt besser wird.

Kurz und gut: Jahr für Jahr bauen sich diese Überhänge mehr und mehr auf. Richtig wäre, sich diese ganze Liste dieser Gelder anzusehen, daneben zu legen wofür sind oder waren sie geplant und passt das alles noch zusammen und dann gegebenenfalls zu überarbeiten, anzupassen. Auch die Planung unseres Gymnasiums. Niemand käme aber auf die Idee, von diesen 10 Millionen (weil se ja sowieso 2017 und 2018 noch nicht fällig werden, rechnerisch 100.000 Euro wegzunehmen um davon neue Mitarbeiter irgendwo in der Verwaltung zusätzlich einzustellen. Wäre ja auch Augenwischerei. Erstens kostet das Gymnasium am Ende nicht weniger, das Geld wird gebraucht – und die Mitarbeiter sind länger da als die rechnerischen 100.000 Euro reichen.

Ja, auch morgen und in de nächsten Jahren wird Dresden sicherlich gute Einnahmen haben. Allerdings wird der Handlungsspielraum – wie zu Hause auch – für Investitionen immer geringer, je mehr man dauerhafte Verpflichtungen hat (das war das mit den investiven und konsumtiven Ausgaben). Aber vielleicht haben sich ja die Grundsätze der Mathematik geändert.