Die schwarze Ampel

Jamaika. Kommt sie nun, diese Koalition oder kommt sie nicht. Münden die Sondierungen in einem Ergebnis oder münden sie nicht. Fakt ist, die Wahl hat Akteure zur Zusammenarbeit verdonnert, die normalerweise nicht zusammenpassen dürfen, weil nicht sein kann, was nicht sein darf. Oder so. Zumindest klingt das in einigen Äußerungen mehr oder weniger promin- und kompetenter Parteivertreter so. In Koalitionen verlieren immer welche. Meistens die kleinen Partner. Um der Vernunft oder des Machterhalts willen – je nach dem – werden zuvor vehement vertretene Positionen verlassen, aufgegeben, man rückt von ihnen ab. Sich zu profilieren, klare Positionen zu vertreten, das erwartet man. So irgendwie. Nur manchmal nehmen die Wähler die Parteien in die Verantwortung. Jeder Wähler seine, das ist das blöde daran. Obwohl eigentlich klar sein müsste, in einer Demokratie muss es immer Kompromisse geben, weil es nicht „die eine einzig wahre Wahrheit“ gibt. Weil niemand immer nur Recht hat oder weiß was richtig ist.

Die Bundestagswahl ergab, es gibt eben auch Menschen, die Populisten lieber glauben – ich meine, das ist mitnichten die Schuld der schwarzen Partei. Sondern genauso die Schuld – wenn man das überhaupt so nennen kann, ihrer bisherigen Koalitionäre, der Opposition. Denn jeder hatte die Chance, Angebote zu machen, die für Wähler annehmbar sind.

Nun gibt es nicht wenige, die auf Neuwahlen hoffen oder diese sogar fordern. Entweder ist das ein klarer Fall von Realitätsverlust oder von Größenwahn, um das mal ganz deutlich zu sagen. Was soll denn das Ergebnis sein? Mit Verlaub, wer denkt, dass eine FDP oder Grüne oder SPD oder Linke deutlich an Wählerstimmen gewinnen würden und sich mit einer Neuwahl das Kräfteverhältnis so verschieben würde, dass andere Koalitionsoptionen bestünden (welche denn?!) der ist mit dem Klammerbeutel gepudert. Was soll denn rauskommen. R2G? Nachdem sich Linke nicht mal mehr selber einig sind und in Machtkämpfen zerschießen, die SPD tendenziell eine öffentliche Traumatherapie vollzog? Am unaufgeregtesten sind noch die Grünen. Und die AFD? Die entlarvt sich – Gottseidank – selbst. Und die wiederauferstandene FDP? Muss erstmal für sich klären, wer sie sein will und woher das Wahlergebnis rührte.  Janusköpfig macht man keine Politik und irgendwann muss man sich entscheiden zwischen einem moderen und sozialen Liberalismus und AFD-Kuscheleien. Jedenfalls in Dresden.

Eine Neuwahl würde nichts ändern. Nichts besser machen. Es würden weniger Menschen wählen gehen, warum sollten sie auch? Würfeln, bis das Ergebnis stimmt? So funktioniert Demokratie nicht. Ich habe in einem sehr klugen Buch mal eine Redewendung gelesen – bezogen auf das Lindbergh-Drama. „Und zu Hause wird inzwischen das Baby gestohlen“. Makaber? Vielleicht. Vielleicht aber auch sollten wir sie mal wieder ein bisschen ernster nehmen und auf sie aufpassen, auf unsere Demokratie – und das meint nicht, die Kameras von irgendeinem Balkon in die Fenster der Sondierungsräume – in denen es hoffenltlich was Gutes zu essen gibt, liebe KGE und aus denen Herr Kubicki sich bestimmt mal zum Kauf frischer Hemden davonstehlen kann.