Wahlanalysen

Rums. Die Wahl hat stattgefunden und sie hat ein Ergebnis, was irgendwie alle geahnt haben, sich aber keiner wünschte, allerdings nach dem Medienhype um die AFD kein Wunder. Das Ergebnis ist auch herbeigeschrieben. Nicht weil es immer nur um die AFD ging, sondern weil man sich nur auf die Themen konzentrierte, die die AFD für sich genutzt hat. Flüchtlinge, Flüchtlinge, Flüchtlinge. Und ansonsten ist Politik ein Medienspektakel geworden könnte man meinen. Um ernsthafte Dinge geht es da nicht mehr. Worüber berichten Medien wie und warum und was und für wen? Aber das ist ein anderes Kapitel.

Gefühlt keinen Tag später überschlagen sich die Analysen. Es ist fast ein Lehrfilm für Kommunikationswissenschaftsstudenten zu den Themenkomplexen Krisenkommunikation und öffentliche Meinung. Wäre das ganze nicht so ernst man könnte sich amüsiert mit einer Tüte Popcorn hinsetzen und das ganze als Theaterstück beobachten. Zunächst mal stellen wir fest, Dresden ist eben nicht das Zentrum von Rechts und Pegida und was es sonst noch so gibt. Nein, auch in Chemnitz, Leipzig, Chemnitz (um mal in Sachsen zu bleiben) hat „die Alternative“ ihre Zustimmer gefunden. Ich bleibe mal bei Begriff Alternative. Denn das ist meine These, die Wähler haben „eine(!) Alternative“ gewählt. Irgendeine. Weil keine andere da war, keine für AFD-Wähler wählbare jedenfalls.

Das blaue – äh braune Sachsen also. Der Osten, der rechte. Ganz so stimmt dieses Bild was nun aus der Schublade gezerrt wird, auch nicht. In Bayern, im weißblauen Hofstaate Bayern, dem konservativsten aller Bundesländer, in dem die Welt noch in Ordnung zu sein schien, in dem der brave Bürger vorm sonntäglichen Weißwurstfrühstück dem Horst huldigt (ich darf so schreiben, ich habe zweifach Verwandtschaft mit Ost->West-Migrationshintergrund dort, Verwandtschaft ersten Grades und männlich) sind es 10 Prozent.

Die Analyseversuche sind teilweise an Absurdität nicht zu überbieten (oder besser gesagt zu unterbieten). Und sie sind erschreckend. Sie offenbaren eines der Hauptprobleme unseres Landes. Integration. Die fehlende Integration beider Länder ineinander nach der Wiedervereinigung. Was jetzt an Vor- und Werturteilen über „die Wessis“ und „die Ossis“ zutage tritt müsste jeden vernunftbegabten Politiker aufhorchen und Handlungsbedarf erkennen lassen, der eben NICHT darin liegt, dem politischen Gegner (oder meinetwegen Mitbewerber) anzulasten. Bei dieser Wahl haben nämlich alle verloren.  In Sachsen die CDU 15,7 Prozent. Die Linke 4, die SPD 4,6 Prozent, die Grünen 0,3.  https://www.statistik.sachsen.de/wpr_neu/pkg_s10_erg_lw.prc_ver_lw?p_bz_bzid=BW17&p_ebene=SN&p_ort=14

Oppositionsversagen

Das Wahlergebnis als Schuld der CDU? Ein wenig kurz gegriffen. Der Wähler ist ja nicht blöd und das Volk schon gar nicht, schließlich geht alle Macht von ihm aus, und jeder Mensch hat zunächst mal das grundgesetzlich verbriefte Recht auf eine eigene Meinung und eine Wahl. Ob es uns nun gefällt oder nicht (uns deshalb, weil ich zwar qua Arbeitsvertrag Angestellte in der Verwaltung, aber dennoch mit politischem Bezug) bin. Und wenn „der Wähler“ oder „das Volk“ nun in die falsche Richtung rennt (wobei das ja auch Unsinn ist), dann habe ja wohl alle versagt. Insbesondere und gerade die Opposition. Warum? Nun: weil sie es offenbar nicht vermochte, ihren Ansatz von Politik, Gesellschaft, Werten, Wahrheit, Lebensweise, Richtig und Falsch zu vermitteln und zwar an die Menschen, die das Recht und die Möglichkeit dazu haben, sich dafür oder dagegen zu entscheiden. Weder die Grünen noch die Linken haben es also vermocht, ihre politischen Inhalte zu vermitteln und zwar so zu vermitteln, dass die Wähler diese als erstrebenswert und damit als wählbar gewertet haben. Wer hätte dies denn sonst tun sollen? Die CDU? Ihren Wählern vermitteln, hört mal, wir können es nicht, die anderen sind besser? Diese Selbsteinschätzung vermisse ich. Und dieses mangelnde Bewusstsein dessen, dass Demokratie eben keine Diktatur ist, auch nicht „so halb“, sich also keine politischen Anliegen gegen den Willen des Wählers durchsetzen lassen, hat letztlich auch mit dazu beigetragen, dass viele Menschen eben eine andere Alternative gewählt haben. Nimm die Menschen wie sie sind, es gibt keine anderen! Tatsächlich nicht.  Demokratie heißt auch überzeugen. Man überzeugt niemanden durch Belehren, Beschimpfen, für dumm erklären.

Es gibt eine Reihe von Fragen, die es zu stellen gäbe – erstmal fragen, forschen, suchen. Im Moment gibt es viele Antworten. Zu viele.

Da wäre die Frage, wonach entscheiden Wähler. Welche Themen zählen in einem Wahlprogramm, welche Punkte sind es, die Wähler dazu bewegen ihr Kreuz eben genau da zu setzen und nicht woanders? Sind es a) die Themen, die sich die Opposition auf die Fahnen schreibt, die dem Wähler wichtig sind und kann sie b) glaubwürdig vermitteln, diese Themen auch bewältigen zu können? Wenn  Menschen in „die Politik“ gehen, dann wollen sie meistens etwas verändern. Die Zugänge sind so unterschiedlich wie jeder Lebenslauf, aber der Wunsch, etwas zu verändern, zu erreichen, das eint sie wohl alle. Aber Menschen sind unterschiedlich. Und so weh es tun mag, auch das hehrste Anliegen muss vermittelt werden – eben weil wie in einer Demokratie leben und nicht in einer Diktatur. „Die Menschen“. Politik spricht gern von „den Menschen“ und weiß was gut für sie ist. Paternalismus nennt man das. Bevormundung ruft bestenfalls Ignoranz, schlimmstenfalls irgendwann einmal Trotz hervor. Dann sind aber schon alle Brücken gebrochen. Wenn Menschen sich nur im politischen Raum bewegen, fehlt dann manchmal der Bezug zu anderen Lebenswelten. Und diese anderen Lebenswelten sind aber die Mehrheit. Politiker sind eine Minderheit. Eine sehr kleine. Die manchmal auch ziemlich kleingeistig eher an der eigenen Befindlichkeit krankt als dass es wirklich ums Große Ganze geht. Nehmen wir mal Dresden. Ein ganz konkretes Beispiel. Bündnis gegen Rechts? Oh, da geht es eher darum wer „richtiger“ gegen rechts protestiert und der erste war oder schon immer gesagt hat oder irgendwas oder gar das Publikum abspenstig macht. Das kann so nichts werden.

Aber noch einmal zurück zu den Lebenswelten. Irgendwie hat sich Politik von den Lebenswelten vieler Menschen entfernt. Die Welt hat sich weiter gedreht, sich verändert, aber die Politik hat sich nicht verändert. Die Welt ist größer geworden, zu uns gekommen, rauher, unruhiger. Wir leben nicht außerhalb dieser Welt. Wir stecken mittendrin,  hier, mitten in Europa. Und mittendrin in Veränderungen. Und nun ist die Frage, welche Antworten haben Parteien? Haben sie überhaupt welche?  Oder sind Parteien ein Überbleibsel des Präfaktischen Zeitalters in der es noch keine sozialen Medien gab und es nur noch eine Frage der Zeit bis wir keine Parteiendemokratie mehr haben. Meiner Ansicht nach wird es irgendwann so sein. Parteien sind nicht mehr zeitgemäß. Sie polarisieren, wo es nichts zu polarisieren gibt, versprechen, was nicht zu halten ist und sie streiten wenn uns der soziale Zusammenhalt flöten geht. Vorbild?

Wenn es nicht so traurig wäre, könnte man sich mit der Popcorntüte hinsetzen und beobachten wie Systemtheorie sich gerade visualisiert. Die Aussichten dabei jedoch sind eher dunkel. Deshalb muss es da noch diesen Glauben geben dass diese Welt doch noch zu retten ist weil es Menschen gibt. Apropos Mensch … Wofür tun wir Dinge und warum und wie und für wen überhaupt? Vielleicht ein Anfang – sich wieder darauf zu besinnen: es geht um Menschen.

Der Text ist mit einem pessimistischeren Sinn begonnen worden. Dazwischen lag eine Konferenz. Es war eine wunderbare Erfahrung, Bürgermeister verschiedenster europäischer Städte zu erleben, die allesamt darüber nachdachten und berieten, wie sozialer Zusammenhalt wieder hergestellt werden kann. Darum geht es nämlich und im Grunde stehen die europäischen Städte alle vor dieser Herausforderung – in unterschiedlicher Ausprägung, aber die Herausforderung ist dieselbe. Eine Diskussion darüber ohne gegenseitige Schuldzuweisungen und Abwertungen. Einen freien Tag hat es nicht mehr gebraucht. Und es sind die Tage die das Fazit ziehen lassen: der beste Job der Welt.